Anlässlich der diesjährigen Ostermärsche wurden wir seitens der Hersfelder Zeitung um eine Einschätzung gebeten. Aus dem langen Gespräch mit dem Redaktionsleiter Herrn Struthoff konnten natürlich nur wenige Gedanken in den entsprechenden gedruckten Artikel einfließen.

Wir haben nun unsere Gedanken zu den Ostermärschen und aber auch zur Situation der Friedensbewegung bzw. zu den aktuellen Umständen - wie wir es schon länger vor hatten - ausformuliert:

Gedanken zu den Ostermärschen

In diesem Jahr fanden wie schon so viele Jahre wieder die traditionellen Ostermärsche statt. Und natürlich sind auch wir von der Friedensinitiative Hersfeld-Rotenburg dabei gewesen. Es gab mindestens 121 Ostermarsch-Veranstaltungen in ganz Deutschland und so auch in Kassel, Fulda und Witzenhausen.
Während wir mit einer Gruppe inklusive Gast aus Kamerun am Ostermarsch in Fulda teilnahmen, gab es sicher auch noch mehr Menschen aus unserem Landkreis, die einen Ostermarsch besucht haben. Zum Beispiel wissen wir von der Teilnahme in Witzenhausen.

Die Bedeutung der Ostermärsche ist sicher hoch. Auch wenn die einzelnen Veranstaltungen je nach Ort größer (wie etwa in Kassel) oder auch kleiner ausfallen können, so mobilisieren die Ostermärsche in Summe sehr viele Menschen in Deutschland.
Es handelt sich um ein ganz grundsätzliches Zeichen für Frieden und dieses Zeichen wird ganz regelmäßig jedes Jahr aufs Neue gesetzt. Es ist eine nötige Mahnung an die Politik und erinnert vielleicht an unser Grundgesetz mit dem schon in der Präambel festgeschriebenen Grundsatz, dass Deutschland dem Frieden dienen soll. Ebenso ist auch in der hessischen Verfassung in Artikel 69 derselbe Grundsatz festgeschrieben und klar definiert, dass "jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, [...] verfassungswidrig" ist.
Hier sei in diesem Zusammenhang auch auf die Aktion Friedlicher Hessentag verwiesen (www.friedlicher-hessentag.de).

Zwar erscheint heute die Mobilisierung für die Ostermärsche (oder insgesamt für Friedensdemonstrationen) schwieriger als etwa in den 80er Jahren mit den sehr großen Demonstrationen - vielleicht sind die Menschen auch bequemer geworden - aber Umfragen ergeben immer wieder, dass große Bevölkerungsteile für Frieden sind und sich mehr Diplomatie als Militär wünschen.
Zudem finden Publikationen zum Beispiel im Netz von Investigativjournalisten, ehemaligen Militärs und Professoren mit kritischen Stimmen zum aktuellen Aufrüstungswahn ein durchaus großes Publikum. Offenbar findet ein Teil der öffentlichen Debatte heutzutage nicht mehr auf der Straße, sondern im Netz statt.

Warum insgesamt - eben gerade verglichen mit den 80er Jahren - heute relativ wenig Aktivismus der breiten Bevölkerung stattfindet, ist eine wirklich gute Frage.
Vielleicht liegt eine Kombination verschiedener Faktoren zu Grunde:

• Ein Gefühl der Machtlosigkeit; viele Menschen denken, sie hätten keinen Einfluss auf den Lauf der Dinge
• Bequemlichkeit
• Gleichgültigkeit, solange man nicht ganz unmittelbar selbst betroffen ist - Egoismus scheint in den letzten Jahren deutlich zuzunehmen
• Ideale und das Festhalten an Werten werden in der Gesellschaft mittlerweile oft als Schwäche gesehen, nicht mehr als so wichtig angesehen

Gerade in Bezug auf den Punkt der Machtlosigkeit erscheint diese Sichtweise rätselhaft. Immerhin haben wir in Deutschland mit der Friedlichen Revolution im Jahr 1989 ein großartiges Beispiel der Geschichte mitten unter uns, das zeigt, wie wirksam Menschen die Politik und gar das Schicksal eines ganzen Landes beeinflussen können. Auch die großen Namen der Weltgeschichte wie etwa Martin Luther King oder Ghandi sind praktisch allen Menschen geläufig. Nicht zuletzt hat auch die Fridays For Future Bewegung - gestartet von nur einer praktisch "machtlosen" Person - gezeigt, wie ein zuvor von der Politik in vielen Ländern weitgehend ignoriertes Thema so hervorgehoben werden kann, dass nun kaum ein Politiker mehr meinungslos dazu sein kann.

Doch auch ganz wissenschaftlich lässt sich nachweisen, dass die einfachen Menschen nicht machtlos sind. So haben Erica Chenoweth und Maria Stephan bei ihrer Analyse von 300 politischen Bewegungen des 20. Jahrhunderts festgestellt, dass ca. 50% der gewaltlosen Protestaktionen Erfolg hatten (übrigens nur ca. 25% der gewaltsamen Versuche, die Politik zu verändern).
Zudem zeigte sich, dass in der Regel lediglich ca. 3,5% der Bevölkerung sich engagieren müssen, damit es tatsächlich zu einer Veränderung kommt. Machtlos sind die Vielen des Volkes also eigentlich gar nicht gegenüber ihren Regierungen. Aber bekannt oder bewusst schient es der Mehrheit der Menschen leider nicht zu sein.
Ganz nebenbei zeigte sich bei der genannten Untersuchung übrigens auch, dass gewaltlose Kampagnen gegenüber gewaltsamen Kampagnen nicht nur doppelt so häufig erfolgreich waren, sondern die kritische Schwelle der Beteiligung von 3,5% der Bevölkerung praktisch nur von gewaltlosen Aktionen erreicht werden konnte. Das erscheint doch als Hinweis darauf, dass Menschen sich grundsätzlich mit gewaltlosem Handeln besser identifizieren können - die Menschen also grundsätzlich wohl eher friedliebende Wesen sind.
Eine weitere Erkenntnis: Gewaltsame Umstürze bringen häufiger eine andere, aber (ggf. erneut) autoritär geprägte Machtstruktur hervor, während gewaltlose Umbrüche in der Regel eine Verbesserung der Demokratiemerkmale eines Landes bewirken.

Leider zeichnen die Medien ein anderes Bild und die genannten Befunde sind kaum jemandem bekannt. Leider ist Gewaltanwendung eben viel spektakulärer und eher eine Schlagzeile als zum Beispiel eine Einigung am Verhandlungstisch.

Weitere Hoffnungen auf eine Weiterentwicklung der Friedensbewegung und damit der Menschheit macht, dass heute allein in unserem Wahlkreis mindestens 5 Friedensgruppen bestehen, Aktionen wie etwa der Friedliche Hessentag sich immer besser strukturieren und auch die internationale Vernetzung voranschreitet. Hier seien die großen Organisationen wie World Beyond War, Connection eV (insbesondere mit Verbindungen zur ukrainischen Friedensbewegung), die War Resisters International oder die wohl hierzulande bekannteste - auch großartige inhaltliche Arbeit leistende - DFG-VK genannt.
Insgesamt gibt es eine Vielzahl von Gruppen allein schon in Deutschland und damit auch eine Vielzahl von Meinungen, die diskutiert werden. Wie eine Demokratie gegenüber einer Monarchie weniger schnell handlungsfähig ist - aber ganz andere Vorzüge hat - führt das auch dazu, dass nicht immer alle Friedensorganisationen bei allen Veranstaltungen gemeinsam auftreten.
Die Ostermärsche sind hier wohl am ehesten das große Gemeinsame.

Zum Ende sei noch auf zwei häufige Kritikpunkte gegenüber der Friedensbewegung eingegangen:
Zunächst die Frage, ob die Friedensbewegung einseitig in ihrer Bewertung des Ukraine-Kriegs sei.
In vielen Schriften und Reden von Friedensgruppen wird ganz klar benannt, dass Russland hier Gewalt anwendet und das nicht zu rechtfertigen ist. Die Aufforderung, das zu beenden ist dann aber oft das einzige, was noch gesagt wird. Das liegt sicher vor allem daran, dass legitimerweise bei der eigenen Regierung gefordert werden kann, gehört zu werden und deshalb Kritik an deren Handeln aussichtsreicher ist.
Insgesamt verurteilen praktisch alle Friedensgruppen jede Gewalt.
Es wird insbesondere aber auch die Verurteilung der Gewaltanwendung betont, die in den Leitmedien als legitim suggeriert wird - da dieses Gegengewicht nötig erscheint. Es erscheint also insbesondere wichtig zu sagen, was sonst nicht gesagt wird - und nicht das Wiederholen des ohnehin von allen Gesagten.
Deshalb erscheint ist es schon wichtig, die Gewalt aller Seiten zumindest in einem Satz zu erwähnen und zu verurteilen, bevor man den größeren Teil einer Rede oder Botschaft dann vielleicht auf die adressierte eigene Regierung und deren Einflusssphäre fokussiert. Diese Erwähnung geschieht auch meist - leider aber nicht immer.
Dabei ist allerdings der Umkehrschluss, dass etwas nicht Gesagtes auch nicht gemeint sei, nicht zulässig. Kritik an einer Seite eines Konflikts bedeutet noch lange keine Zustimmung für die andere Seite. Es gilt eben nicht das Denken in Gut und Böse als zwei exklusive Kategorien, sondern es sollte differenziert werden.

Diese Differenzierung führt über zur zweiten oft geäußerten Kritik: Der Ruf nach Frieden sei zu simpel und die Realität komplexer.
Die Friedensbewegung denkt in der Regel überhaupt nicht simpel, sondern sehr differenziert. Im Gegenteil scheint es doch vielmehr umgekehrt zu sein: Einen Konflikt mit militärischer Gewalt lösen zu wollen und davon auszugehen, dass das Gute stärker ist und siegt - das ist eine viel zu simple Vorstellung, die mit der Realität nicht viel zu tun hat.
Unzählige Konflikte der letzten Jahrzehnte haben gezeigt, dass militärische Siege heutzutage selbst durch prinzipiell deutlich überlegene Akteure nicht erreicht werden können. Die heutige Waffentechnologie ist auch viel zu weit entwickelt, um mit militärischer Stärke abgewehrt werden zu können - ganz abgesehen von Bedrohungen wie Terroranschlägen etc. Es ist natürlich auch sehr fraglich, ob eine Demokratie durch die Anwendung des naturgemäß undemokratischen Mittels der Waffengewalt durchgesetzt werden kann. Vielmehr wird Demokratie erst durch die Umsetzung der Gesellschaft lebendig.
Die Idee, dass man nur genügend Geld, Material und Soldaten - nur genug Willen und Energie in einen Kampf stecken müsse, um militärisch zu siegen, erscheint eher als eine Erfindung aus Hollywood. Frieden ist in den letzten Jahrzehnten viel häufiger durch Verhandlungen und oft auch mit kreativen Lösungen für Konfliktthemen erreicht worden. Dabei kann auch sogenannte Soziale Verteidigung eine entscheidende Rolle spielen, da ein Besatzer ohne Kooperation von größeren Bevölkerungsteilen völlig machtlos sein wird. Dies und vor allem das Suchen nach Lösungen für Konflikte ist alles andere als simpel, sondern eben sehr komplex - aber auch im Gegensatz zu militärischer Friedenssicherung erreichbar und aufrechtzuerhalten. Daher ist hier der konstruktive Weg, der unumgänglich ist und dessen Beschreitung in einem Konfliktfall von Anfang an erfolgen muss. Das ist die Forderung, die Friedensgruppen oft aufstellen und nicht etwa der utopische Glauben, mit einem Spruch wie "Frieden schaffen ohne Waffen" sei ein Konflikt sofort beendet. So ein Spruch ist die Forderung, diese Lösung zu suchen - er ist nicht das Lösungsrezept.

Um zu einer Lösung in einem Konflikt zu kommen ist es jedenfalls - so komplex das ist - sicher nötig, die Sichtweisen und Bedürfnisse aller Konfliktparteien zu ergründen und Lösungen für sich entgegenstehende Bedürfnisse zu finden. Nur so lässt sich ein Frieden erreichen und auch aufrechterhalten, ohne wegen Unterdrückung einer der Konfliktparteien ständig ein neues Aufflammen des Konflikts befürchten zu müssen.
Sicher müssen dazu im Mittelpunkt der Überlegungen die berechtigten Interessen aller Menschen stehen. Also im Grundsatz die in der Menschenrechtserklärung der UN zusammengetragenen Bedürfnisse, die wir alle prinzipiell haben. Die Menschenrechte sind sicher der Schlüssel zu Frieden und Sicherheit.